Das
Modell von Götz W. Werner (Gründer der Drogeriemarktkette dm)
In
Deutschland wurde schon viel über die hypothetische Umsetzung dieser Idee
diskutiert. Ungeklärte Fragen über die Höhe des Grundeinkommens oder die
Finanzierung dieser Utopie ließen verschiedenste Modelle enstehen: Alle
besitzen das eine gemeinsame Ziel eines besseren Ausgleichs zwischen arm und reich.
In diesem Exposé gehe ich auf das bedingungslose Grundeinkommensmodell von Götz
W. Werner ein. Die Finanzierung seines Modells soll durch eine starke Anhebung der
Mehrwertsteuer erfolgen. (Umso mehr konsumiert wird, desto höher sind die Steuerneinnahmen).
Dafür werden alle anderen Steuerverpflichtungen abgeschafft. Das Grundeinkommen
soll je nach Alter gestaffelt werden, das heißt 300 Euro für die Kinder, Leute
im Arbeitsalter bekommen 1500 Euro und RentnerInnen etwas weniger.
Durch die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens
streben Werner und andere Befürworter dieser Utopie sowohl einen besseren
Ausgleich zwischen arm und reich, als auch eine Aufwertung des
gesallschaftlichen Status von Arbeitslosen an. Der Gedanke dahinter ist es, Arbeit
und Einkommen zu entkoppeln und den Sozialstaat zu einer Lebensgewährleistungpflicht
zu bringen, so dass alle zwar vielleicht sehr bescheiden, aber in Würde leben können.
Das Hauptziel
dieser hier vorliegenden Arbeit war es einen Einblick in die verschiedenen hypothetischen
Rückschlüsse diverser WirtschaftswissenschaftlerInnen und SoziologInnen zu
erhalten und einen Bezug zum heutigen Sozialstaat herzustellen. Daher lautet
meine Forschungsfrage: Inwiefern könnte das bedingungslose Grundeinkommen einen
besseren Ausgleich zwischen den Armen und den Reichen gewährleisten?
Das
bedingungslose Grundeinkommen und die Arbeitslosigkeit:
Ein
umstrittener Punkt bezüglich des bedingungslosen Grundeinkommens ist die
Arbeitslosigkeit. Götz W. Werner sieht sie nicht als Problem, sondern eher als
eine „bürgerliche Denkkrise“ unserer heutigen Gesellschaft. „Dass wir so viele
Arbeitslose haben, zeigt unsere Stärke und die Effizienz unserer Wirtschaft“ (Werner, 2006, Seite 38). Da immer weniger
Arbeit produziert wird und immer mehr Methoden und Maschinen diese zu einem
immer größeren Teil erledigen (Vgl. Werner, 2006, Seite 25) werden immer mehr
Menschen arbeitslos und können sich aus diesem Grunde viele gängige Güter nicht
mehr leisten. „Sie haben Angst, stigmatisiert zu werden. Nutzlos zu sein.“
(Werner, 2006, Seite 37) Das bedingungslose Grundeinkommen soll die Menschen
vor der Angst eines Abstiegs und der Ausgrenzung im Falle von Arbeitslosigkeit bewahren,
indem es BürgerInnen ein gutes und gesundes Leben gewährleistet (Vgl. Werner, 2006,
Seite 87). Bei so einem Grundeinkommen würde der Staat die BürgerInnen mehr Freiräume
schaffen und ihnen die Gelegenheit geben, sich selbst zu entfalten. Eine andere
Ansicht vertritt der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher (Präsident des Deutschen
Instituts für Wirtschaftsforschung), der die Arbeitslosigkeit als Problem ansieht,
das behoben werden muss, was er durch Arbeits- und Qualifikationsagenturen
erreichen will, die durch Beratung, Training und Vermittlung Betroffene gezielt
unterstützen und fördern. Mit einem Grundeinkommen, meint er, würde man einen
jetzigen Hartz-IV-Beziehenden für immer in der Arbeitslosigkeit verharren
lassen, auch wenn dieser gerne etwas arbeiten würde, weil ihm durch das
Grundeinkommen die Motivation zur Arbeitssuche genommen wird (Vgl. Fratzscher, 2017).
Götz
W. Werner spricht die oft psychische Deformation und Depression der ArbeitsnehmerInne
an: Da sie keinen angemessenen Arbeitsplatz haben, leben sie im „Unglück“ nur
einen Einkommensplatz (lediglich zur Geldbeschaffung) zu haben. Seiner Meinung
nach würden die Letzteren längst eine andere Tätigkeit ausüben, wenn sie es
sich finanziell leisten könnten. Zudem enstünde durch das BürgerInnengeld eine
Gesellschaft ohne Existenzängste, in der jede/r am gesellschaftlichen und
kulturellen Leben teilnehmen kann, was nur ein solches Grundeinkommen für alle
verwirklichen könne (Vgl. Werner, 2006, Seite 38). Bei Philipp Butterwegge, einem
deutschen Politikwissenschaftler und Armutsforscher fällt auf, dass er den
gerechten Ansatz, den das bedingungslose Grundeinkommen nicht nachvollzieht und
nicht anerkennt: „[…]warum selbst Milliardäre
vom Staat monatlich ein von ihnen vermutlich als "Peanuts"
betrachtetes Zubrot erhalten sollten, während beispielsweise Schwerstbehinderte
viel mehr als den für alle Bürger einheitlichen Geldbetrag viel nötiger
hätten.“ (Butterwegge 2015)
Eines
wurde offensichtlich: Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens würde
unsere jetzige Denkweise bzw Lebenseinstellung erheblich ins Schwanken bringen.
Ein sicherer Lebensunterhalt, ohne arbeiten gehen zu müssen, ist uns fremd.
Dennoch sind diverse WissenschaftlerInnen dafür und halten dieses Konzept für
notwendig um die Konditionen unserer heutigen Gesellschaft zu verbesseren. Sie
sind überzeugt, dass es zu den Pflichten eines Sozialstaates gehöre, seinen
BürgerInnen zu vertrauen und ihnen ein gutes Leben zu garantieren, mittels des
bedingungslosen BürgerInnengeldes. Der Mensch soll sich endlich von der
Vollbeschäftigung befreien dürfen und trotzdem gut leben können und die
Arbeitslosigkeit soll sozial nicht mehr schlecht angesehen werden. Andere
WissenschaftlerInnen sind der Meinung, dass das Grundeinkommen die Menschen
dazu bringen würde, in der Arbeitslosigkeit zu versinken, Millionäre noch
reicher zu machen und somit das Problem der Armut nicht zu bekämpfen. Für sie ist
das Finden von einer individuellen Lösung für jede/n einzelne/n BürgerIn besser
als eine pauschale Lösung für alle. Da viele Modellversuche noch im Stadium der
Durchführung sind oder bisher nicht ausgewertet werden konnten, ist es offensichtlich,
dass noch weiterer Forschungsbedarf besteht. Vorstellbar wäre eine
Volksabstimmung, ähnlich wie in der Schweiz, durchzuführen bzw eine Probephase
mit größerer Ausdehnung zu verwirklichen um repräsentative Ergebnisse zu
erhalten.
QUELLEN
Butterwegge, Christoph. Bundeszentrale für politische Bildung. 2. März 2015.
https://www.bpb.de/dialog/netzdebatte/217778/das-bedingungslose-grundeinkommen-zerstoert-den-wohlfahrtsstaat.
Werner, Götz W. Ein Grund für die Zukunft: das Grundeinkommen. Deutschland: Verlag Freies Geistestleben, 2006.
Fratzscher, Marcel. ZEIT ONLINE. 9.
Juni 2017.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/grundeinkommen-moderne-sozialpolitik-frankreich-deutschland/komplettansicht?print.
Neumaier , Florian. FOCUS Online.
10. Oktober 2017.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/schweizer-lehnen-bedingungsloses-grundeinkommen-ab.
Chadidja Nkwo
Chadidja Nkwo
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