Das Land der Einflüsterer

Ökonomisches Denken und Handeln ist nicht zuletzt auch der Einsatz der gegebenen Mittel und die bestmögliche Verwendung dieser. Mit dem Tauschen untereinander begann ja auch schließlich alles. Wenn es darum geht Informationen auszutauschen ist das heutzutage allerdings alles nicht mehr so einfach zu bewerten, besonders nicht, wenn es um einen Austausch der Information zwischen verschiedenen Firmen und dem Staat geht. Interessen die vertreten werden sollen bestimmen wohl heutzutage den Alltag vieler Politiker. Hier zunächst ein Zitat, das alle Aspekte gut zusammenfasst und darstellt was mit Lobbyismus gemeint sein soll:

 „Lobbying ist eine Methode und die Anwendung dieser Methode im Rahmen einer vorzubereitenden oder bereits festgelegten Strategie, Informationen zu sammeln, aufzubereiten und weiterzugeben und auf die Entscheidungszentren und Entscheidungsträger einzuwirken, wobei das wichtigste Mittel der rasche Informationsaustausch ist.“ (Bilderi 2001, zit. N. Strauch 1993b; 111)

Hier in Deutschland scheint die Lobbyarbeit an vielen Stellen noch relativ im Verborgenen abzulaufen. Andere Länder gehen mit Lobbyismus schon etwas an anders um, wie zum Beispiel Lettland und Polen, deren Politiker erst nach einer bestimmten Auszeit bzw. Sperre der Tätigkeit in die freie Wirtschaft übergehen dürfen.

Darüber hinaus scheint Lobbyismus hier in Deutschland so weit verbreitet zu sein, wie in Bulgarien die Korruption. Spiegel online nennt es das Paradies der Einflüsterer. Das klingt doch sehr harmlos und nur ein kleines bisschen verwerflich, wie eine Art Kavaliersdelikt. Doch gerade in Deutschland, das eines der wirtschaftlich stärksten und einflussreichsten Länder der EU ist, gibt es keine verbindlichen und offiziellen Regelungen für die Lobbyarbeit.

Zwei  Verbände, die sich in Sachen Richtlinien mit Lobbyismus auseinandersetzen sind Transparency International und lobbycontrol. Diese fordern verbindliche Lobbyregister, damit es für den Bürger transparenter wird, welche Unternehmen und Verbände sich im Einzelnen Zugang zu welchen Politikern verschaffen können.

Vor wenigen Tagen wurde nun unter Protest eine offizielle Liste vorgelegt in der rund 400 Firmen genannt werden, deren Vertreter einen Hausausweis zum Bundestagsgebäude besitzen. Demnach hat die Volkswagen AG rund fünf Hausausweise und Vattenfall und Shell zwei Hausausweise.

Ich weiß nicht, wie ihr darüber denkt, aber mir stellt sich schon die Frage WARUM brauchen Mitarbeiter von Versicherungsgesellschaften einen Hausausweis vom Bundestag? Wie denkt ihr darüber? 

Letztendlich lassen sich wohl von außen eine Menge Spekulationen anstellen und man rückt wohl auch der Frage immer näher, welche Entscheidungen werden eigentlich nicht in einem solchen Rahmen getroffen bzw. setzen sich unsere Politiker auch mal für unsere Interessen ein oder nur für jene Interessen, die am besten bezahlt werden. Das Problem ist und bleibt wohl die fehlende Transparenz. 

 

Literatur

Bilgeri, A. (2001): Das Phänomen Lobbyismus – Eine Betrachtung vor dem Hintergrund einer erweiterten Strategie-Struktur-Diskussion, Books on Demand GmbH, Lindau.

Demling, A. (2015): Spiegel online, Lobbyisten in Deutschland: Paradies für Einflüsterer

Focus online: http://www.focus.de/politik/deutschland/liste-vorgelegt-so-viele-lobbyisten-gehen-im-bundestag-ein-und-aus_id_5122320.html: So viele Lobbyisten gehen im Bundestag ein und aus.

Grafik: http://www.dieterjuedt.com/?p=1070